Bürgernähe in Corona-Zeiten: Sitzungen der Gemeindevertretung im Livestream übertragen

Oder im Klartext: AfD wirkt!

In den letzten Sitzungszyklus brachten wir einen Antrag (siehe Rubrik: Unsere Anträge) ein, damit die Sitzungen der Gemeindevertreter in Zukunft per Livestream übertragen werden. Gerade in Corona-Zeiten schafft ein Livestream Bürgernähe und Transparenz. Für Bürger mit knapp bemessener Zeit, Eltern mit kleinen Kindern, beruflich sehr eingespannte Bürger oder Pflegebedürftige mit ihren Angehörigen ist eine Internetübertragung ein willkommenes niederschwelliges Angebot. Die technischen Voraussetzungen bestehen, seitdem die moderne Konferenzanlage angeschafft wurde.

Wir als AfD sind es gewohnt: Kommt ein Antrag von uns, wird er, insbesondere von Gemeindevertretern der etablierten Parteien und der Verwaltung, mit allerlei fadenscheinigen Argumenten zerredet.

Was passiert, wenn die AfD einen Antrag stellt, den alle so richtig gut finden? Dann wird er entweder von der Tagesordnung genommen oder der Antrag gestellt, besser keinen Beschluss zu fassen. Damit soll der Bürgermeister Zeit für eine Beschlussvorlage der Verwaltung gewinnen. Damit der AfD-Antrag, der selbstverständlich ganz hinten auf der Tagesordnung erscheint, durch die Initiative der Verwaltung überflüssig wird. Dieses Procedere kann ausgiebig bei unserem Antrag zum Livestreaming beobachtet werden.

Offenbar stört es weder die Verwaltung noch die anderen Gemeindevertreter, dass sie Kindergarten spielen. Der öffentliche Druck scheint so hoch, dass man sich lieber dieser Lächerlichkeit preisgibt, als einem guten AfD-Antrag zuzustimmen.

Aber die AfD-Fraktion wirkt: Der Livestream wird kommen. Wäre unser Antrag nicht gewesen, hätte sich der Bürgermeister vermutlich seeeeeehr viel mehr Zeit gelassen.

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