Der Bildungscampus-Flop

Sonder-GVV am 3.August 2021 zum Kultur- und Bildungscampus auf dem Obermühlengrundstück: Kein Geld da, aber IOB/BIF, Grüne und Linke winken 500.000€ an Planungskosten durch. Ebbe in der Kasse von Birkenwerder: Für die Kita in der Geschwister-Scholl-Straße veranschlagt die Verwaltung gute 6 Millionen Euro. Zwar kann in anderen Kommunen […]

Zur aktuellen Haushaltsdiskussion

+ AfD im Gespräch:“Dr.Daniela Oeynhausen und Fraktionsvorsitzender Dieter Bauer zur aktuellen Diskussion um den Haushaltsplan 2021“ <span data-mce-type=”bookmark” style=”display: inline-block; width: 0px; overflow: hidden; line-height: 0;” class=”mce_SELRES_start”></span>

Grundsteuererhöhung? NEIN, DANKE!

Wir trauten unseren Augen kaum, als wir im Entwurf der Haushaltssatzung auf Seite 27 lesen mussten: „Aus Sicht der Kämmerin ist dazu eine baldige Erhöhung der Grundsteuer B von derzeit 350 v.H. auf den Hebesatz von 405 v.H. unumgänglich.“ Wir sagen mit aller Deutlichkeit: NEIN! Für läppische 138 […]

Bürgernähe in Corona-Zeiten: Sitzungen der Gemeindevertretung im Livestream übertragen

Oder im Klartext: AfD wirkt! In den letzten Sitzungszyklus brachten wir einen Antrag (siehe Rubrik: Unsere Anträge) ein, damit die Sitzungen der Gemeindevertreter in Zukunft per Livestream übertragen werden. Gerade in Corona-Zeiten schafft ein Livestream Bürgernähe und Transparenz. Für Bürger mit knapp bemessener Zeit, Eltern mit kleinen Kindern, […]

Kostenexplosion Bildungscampus

Im letzten Finanzausschuss hat es sich herauskristallisiert: Der geplante Bildungscampus entwickelt sich zu einem Fass ohne Boden. Auf dem geplanten Baugrund gibt es eine Moorblase. Das wusste man bereits vorher, ignorierte es aber. Jetzt muss eine Stahlbetonplatte mit mehreren Hundert Pfosten gestützt werden, was erhebliche Mehrkosten verursacht. Weil […]

Nette Toilette statt Griff ins Klo!

„Nette Toilette“ – die pragmatische und kostengünstige Lösung für unsere Gemeinde. Wir als AfD sind dafür! Alle sind sich einig: Birkenwerder fehlt eine öffentliche Toilette. Viel diskutiert wurde die Frage, wie die Gemeinde das öffentliche Örtchen umsetzen soll. So wurde die Verwaltung von der Gemeindevertreterversammlung beauftragt, unterschiedliche Varianten […]

Warum verhindert die GVV den Strassenbau in Eigenregie?

Den Verhinderern in der GVV ist der Dank der Anwohner gewiss – denn eins haben Sie geschafft: Schlammpisten erhalten wie zu finstersten DDR-Zeiten! Dabei nimmt man billigend in Kauf, engagierte Bürger vor den Kopf zu stoßen. Noch schlimmer: gute Infrastruktur, wie “Unter den Ulmen”, will man luxussanieren. Das […]

Bürgerengagement abgewürgt

Verwaltung und einige Gemeindevertreter scheinen sich abgesprochen zu haben – Geld gibt es nur für Luxussanierung Am 8.9.2020 stellten der Bürgermeister, die Fraktionen von CDU und ProBirke einen Antrag, den privatorganisierten Straßenbau in Birkenwerder bis auf weiteres auszusetzen. Dieser Antrag verwunderte insofern, als man in Birkenwerder sehr gute […]

Augenwischerei

Eine Prioritätenliste, nach der sich niemand richtet, ist nichts wert! Der Ausbau der Straße Unter den Ulmen von Bergfelder Straße bis Am Quast wurde von der Gemeindevertreterversammlung Ende 2019 beschlossen. Hauptgrund für den geplanten Straßenausbau war sowohl die Anlage eines Regenwasserkanals für die B96a als auch die Buslinie. Die Kosten werden aktuell von der […]

Klimanotstand in Birkenwerder

Zum Beschluss Nr.: 1390/2019, siehe Amtsblatt Birkenwerder vom 17.9.2019, e inemAntrag von SPD; IOB-BiF; Bündnis 90/ Die Grünen/ Briesetalverein. Nach einem Beschluss der Gemeindevertretung herrscht seit September 2019 in Birkenwerder der Klimanotstand. Die „Ausrufung des Klimanotstandes“ war eine konzertierte Aktion grünlinker Gruppen bundesweit in den Kommunen. Nicht überall […]