Zum Beschluss Nr.: 1390/2019, siehe Amtsblatt Birkenwerder vom 17.9.2019, e inemAntrag von SPD; IOB-BiF; Bündnis 90/ Die Grünen/ Briesetalverein. Nach einem Beschluss der Gemeindevertretung herrscht seit September 2019 in Birkenwerder der Klimanotstand. Die „Ausrufung des Klimanotstandes“ war eine konzertierte Aktion grünlinker Gruppen bundesweit in den Kommunen. Nicht überall […]

Klimanotstand in Birkenwerder, aber nicht in Oberhavel Am 17.September 2019 beschloß die Gemeindevertretung Birkenwerder den „Klimanotstand“. Der Kreistag von Oberhavel wollte eine solche Entscheidung nicht treffen. Offenbar herrscht in Birkenwerder ein anderes Klima als im Kreis Oberhavel. Oder in Hennigsdorf, wo die Stadtverordneten es auch ablehnten, einen Klimanotstand […]

Der aktuelle Hype: Die Verwaltung hat das Verkehrskonzept für sich entdeckt! Und wer darf diese erstellen? Alternative Mobilität soll gefördert, der Autoverkehr behindert werden, damit viele Bürger aus Verzweiflung aufs Autofahren verzichten. Autofahrer müssen sich als „MIV“ geringschätzen lassen. Die abwertende Abkürzung „MIV“ steht für „motorisierter Individualverkehr“. Das […]

GVV brummt Verwaltungsmitarbeitern 480 Stunden jährliche Schulung auf 480 Stunden Schulung werden unseren Verwaltungsmitarbeitern jährlich durch die korporative Mitgliedschaft in Transparency Deutschland aufgebrummt. In der GVV am 12.11.20 beschloss die Gemeindevertretung mit nur nur drei Gegenstimmen, inklusive die der AfD, die korporative Mitgliedschaft bei Transparency International Deutschland e. […]