• Der Bildungscampus-Flop
    Sonder-GVV am 3.August 2021 zum Kultur- und Bildungscampus auf dem Obermühlengrundstück: Kein Geld da, aber IOB/BIF, Grüne und Linke winken 500.000€ an Planungskosten durch. Ebbe in der Kasse von Birkenwerder: Für die Kita in der Geschwister-Scholl-Straße veranschlagt die Verwaltung gute 6 Millionen Euro. Zwar kann in anderen Kommunen […]
  • Zur aktuellen Haushaltsdiskussion
    + AfD im Gespräch:“Dr.Daniela Oeynhausen und Fraktionsvorsitzender Dieter Bauer zur aktuellen Diskussion um den Haushaltsplan 2021“ <span data-mce-type=”bookmark” style=”display: inline-block; width: 0px; overflow: hidden; line-height: 0;” class=”mce_SELRES_start”></span>
  • Grundsteuererhöhung? NEIN, DANKE!
    Wir trauten unseren Augen kaum, als wir im Entwurf der Haushaltssatzung auf Seite 27 lesen mussten: „Aus Sicht der Kämmerin ist dazu eine baldige Erhöhung der Grundsteuer B von derzeit 350 v.H. auf den Hebesatz von 405 v.H. unumgänglich.“ Wir sagen mit aller Deutlichkeit: NEIN! Für läppische 138 […]
  • Bürgernähe in Corona-Zeiten: Sitzungen der Gemeindevertretung im Livestream übertragen
    Oder im Klartext: AfD wirkt! In den letzten Sitzungszyklus brachten wir einen Antrag (siehe Rubrik: Unsere Anträge) ein, damit die Sitzungen der Gemeindevertreter in Zukunft per Livestream übertragen werden. Gerade in Corona-Zeiten schafft ein Livestream Bürgernähe und Transparenz. Für Bürger mit knapp bemessener Zeit, Eltern mit kleinen Kindern, […]
  • Kostenexplosion Bildungscampus
    Im letzten Finanzausschuss hat es sich herauskristallisiert: Der geplante Bildungscampus entwickelt sich zu einem Fass ohne Boden. Auf dem geplanten Baugrund gibt es eine Moorblase. Das wusste man bereits vorher, ignorierte es aber. Jetzt muss eine Stahlbetonplatte mit mehreren Hundert Pfosten gestützt werden, was erhebliche Mehrkosten verursacht. Weil […]