Leere Kassen bestimmen die Haushaltsdiskussion

In Vorbereitung auf den Haushalt 2024 lassen Bürgermeister und Verwaltung jetzt die Katze aus dem Sack:
Kein Geld für NIX. Es rächen sich die Fehler der letzten Jahre. Infrastruktur und kommunales Eigentum wurde sträflich vernachlässigt. In blinder Gläubigkeit wurden SPD-arrangierte Maßnahmen in die Wege geleitet, die jede Menge Planungsgelder verschlangen und keinen Mehrwert für die Bevölkerung brachten.Bestes Beispiel die Potentialanalyse für die Clara-Zetkin-Gedenkstätte: Sollte mit 50% Fördergeld finanziert werden und wurde deshalb als akzeptabel von der links-grünen Mehrheit durchgewunken. Jetzt haben wir in Birkenwerder ein Stück Papier, auf dem steht, dass man den Garten schön gestalten kann. Hat weit über 10.000 € gekostet, NIX ist passiert, noch nicht mal ein Pflanzplan oder ähnliches wurden erstellt, und Fördergelder gab´s übrigens auch nicht wie erwartet.

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